Wie sozial ist die AfD wirklich?
Autorin: Katharina Nocun / Weiterdenken
In Auftreten und Sprache inszenieren sich die AfD gerne als Vertreter des „kleinen Mannes“. Ein großes Pfund für die Partei ist die Abstiegsangst großer Teile der Mittelschicht und der Geringverdiener. In der Debatte um die Aufnahme von Geflüchteten spielt sie diese Ängste gezielt gegen Minderheiten aus – mit dem Anspruch die Interessen des „Volkes“ zu vertreten. Doch was ist dran, an dieser Inszenierung? Vertritt die AfD in Punkto Sozialpolitik wirklich die Interessen der Normal- und Geringverdiener in Deutschland? Vieles deutet darauf hin, dass eine gesunde Skepsis angebracht ist. Zentrale Akteure der AfD sprechen einem radikalen Neoliberalismus das Wort, der den Sozialstaat massiv beschneiden will. „Je mehr Wettbewerb und je geringer die Staatsquote, desto besser für alle“, heißt es etwa im Grundsatzprogramm der AfD. Und im Wahlprogramm der AfD zur Bürgerschaftswahl in Hamburg wird verkündet: „Wir denken und handeln wirtschaftsliberal und wertkonservativ […] Niemals sollte es sich lohnen, staatliche Sozialleistungen leistungslos zu kassieren, anstatt zu arbeiten, soweit dies Alter und Gesundheit zulassen.“
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