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Leipziger Zustände: Rechtsaußen in der Kommunalpolitik. Berichte und Analysen zur AfD in Leipzig und Umgebung

Ein Jahr nach der Kommunalwahl 2019 widmet sich die Sonderausgabe der „Leipziger Zustände“ von chronik.LE in Analysen und Berichten der Alternative für Deutschland (AfD) in Leipzig, dem Landkreis Leipzig und Nordsachsen. Neben der AfD traten bei der Kommunalwahl auch rechte Wahllisten in Erscheinung, die ebenfalls einer kritischen Betrachtung unterzogen werden.

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NSU-Watch: Aufklären & Einmischen #44 – Vor Ort mit Nhi Le, Kristin Pietrzyk und SUPPORT: Gegen Rassismus, Antisemitismus und rechte Gewalt in Sachsen.

In der dritten Folge der Podcastserie von NSU Watch und VBRG e.V: “Vor Ort. Gegen Rassismus, Antisemitismus und rechte Gewalt” sprechen Caro Keller (NSU-Watch) und Heike Kleffner (VBRG e.V.) über die aktuelle Situation in Sachsen. Schwerpunkte sind die Zuspitzung von anti-asiatischem Rassismus in der Coronakrise, das Prozessende gegen „Revolution Chemnitz“ und die strafrechtliche Aufarbeitung von Rechtsterrorismus in Sachsen sowie eine Analyse der Entwicklung rechter Gewalt in Sachsen und Möglichkeiten solidarischen Handelns.

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Bericht 2018/2019: Rechtsextremismus im Netz

Rechtsextreme Gruppen verlagern ihre Aktivitäten zunehmend auf Social Media und nehmen damit gezielt Jugendliche ins Visier. Über alle verfügbaren Dienste und Kanäle locken sie mit Angeboten, die an die Lebenswelt junger Menschen anknüpfen und deren Emotionen wecken – zum Beispiel durch Musik: von Rock bis Hip-Hop. Das zeigt der Lagebericht „Rechtsextremismus im Netz 2018/19“, den Bundesjugendministerin Dr. Franziska Giffey am 16. April 2020 vorgestellt hat. Erarbeitet und herausgegeben wurde der Bericht von jugendschutz.net, dem gemeinsamen Kompetenzzentrum von Bund und Ländern für den Jugendschutz im Internet.

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Demokratiebildung: Interview mit Grit Hanneforth: „Ein Drittel weniger Mittel“

Die Sprecherin des Bundesverbands Mobile Beratung und Geschäftsführerin des Kulturbüro Sachsen e.V., Grit Hanneforth, spricht im Interview mit der GEW-Mitgliederzeitschrift „Erziehung und Wissenschaft“ (04/2020) über die Folgen der Umstrukturierung des Bundes­programms „Demokratie leben“, ein mögliches Fördergesetz sowie über Gefahren für Demokratieprojekte durch AfD­-Kommunalpolitiker_innen in den Begleitausschüssen der lokalen „Partnerschaften für Demokratie“.

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Politische Bildung (APuZ 14-15/2020)

Die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ (APuZ) der Bundeszentrale für politische Bildung zum Thema „Politische Bildung“ beleuchtet die Herausforderungen für die schulische und außerschulische Bildungsarbeit durch die Konjunktur rechtspopulistischer Ideen und die zunehmend offen vorgetragenen menschenfeindlichen und revisionistischen Einstellungen.

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PM zu Angriffsstatistik Opferberatung Support 2019

Einordnung der Statistik zu rechtsmotivierten und rassistischen Angriffen 2019 der Opferberatung. Fachreferentin Hübler: „In den Angriffszahlen zeigt sich ein unveränderter gesellschaftlicher Zustand in Sachsen und darüber hinaus, der durch einen nach rechts verschobenen Diskurs, in Teilen offen artikulierten Rassismus und nicht zuletzt durch eine gewachsene Einflussnahme durch die AfD in Kommunalparlamenten und Landtag geprägt ist.“

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Jährliche Statistik zu rechtsmotivierten und rassistischen Angriffen und Beratungsfällen

Im Jahr 2019 zählten die Opferberatungsstellen in Sachsen 226 rechtsmotivierte und rassistische Angriffe. Damit sank die Zahl im Vergleich zum Vorjahr (317) um 29%. 276 Menschen waren von diesen Angriffen direkt betroffen. Im 10-Jahresverlauf hält sich die Anzahl rechtsmotivierter und rassistischer Angriffe in Sachsen unverändert auf einem anhaltend hohen Niveau.

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6. ECRI Bericht Deutschland: Antirassismus-Bericht empfiehlt Schritte zur Verbesserung der Bekämpfung von Hassdelikten

Ein Bericht der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) des Europarates fordert Deutschland auf, seine Bemühungen bei der Prävention und Bekämpfung von Extremismus und Neonazismus zu verstärken und sicherzustellen, dass Beweise für Hassreden im Internet an die Polizei übermittelt werden. Er empfiehlt außerdem die Stärkung bestehender Gleichheitsstellen, eine schnellere Aktualisierung des Nationalen Aktionsplans für Integration und die Einrichtung von Beratungsdiensten für intersexuelle Kinder und deren Eltern.

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ECRI report on combating racism and intolerance Germany: Anti-racism report recommends ways to improve fight against hate crime

A report by the Council of Europe’s European Commission against Racism and Intolerance (ECRI) calls on Germany to step up their efforts to prevent and counter extremism and neo-Nazism and to ensure that evidence of online hate speech is transmitted to the police. It furthermore recommends to strengthen existing equality bodies, speed-up the updating of the National Action Plan on Integration and establish counselling services for intersex children and their parents.

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Rechtsextremismus, Gewaltbereitschaft, Antisemitismus und Verschwörungsmentalität: AfD-Wähler_innen weisen die höchste Zustimmung zu anti-demokratischen Aussagen auf

Ende Februar 2020 veröffentlichte das Kompetenzzentrums für Rechtsextremismus- und Demokratieforschung der Universität Leipzig die Studie „Rechtsextremismus, Gewaltbereitschaft, Antisemitismus und Verschwörungsmentalität: AfD-Wähler_innen weisen die höchste Zustimmung zu anti-demokratischen Aussagen auf“.

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blickpunkt.rechts 2019

Das Projekt FAIR – Fit gegen Antisemitismus, Intoleranz und Rassismus des Treibhaus e.V. veröffentlicht die nächste Broschüre “blickpunkt.rechts”. In der Ausgabe für 2019 widmen sich die Autor*innen nicht nur der Dokumentation rechter Aktivitäten in und um Döbeln, sondern analysieren regionale Strukturen und betrachten sich wandelnde Entwicklungen und Tendenzen.

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Fachexpertise zur geschlechterreflektierenden Arbeit mit jungen Menschen im Rahmen des SGB VIII

Im Rahmen der Schriftenreihe werden aktuelle theoretische und praktische Ansätze der Mädchenarbeit und der Genderpädagogik vorgestellt. Nach einem langen gemeinsamen Arbeitsprozess mit Vertreterinnen der Mädchenarbeit, Jungenarbeit und der queeren Bildungsarbeit in Sachsen freuen wir uns, die bundesweit erste Fachexpertise für die Kinder- und Jugendhilfe zu veröffentlichen, welche die Lebenslagen und die Perspektiven der Begleitung aller Kinder und Jugendlichen zusammenbringt.

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Alternative Wirklichkeiten. Monitoring rechts-alternativer Medienstrategien

Wie Kommunikationsstrategien im Netz im rechts-alternativen Milieu aussehen, was sie bewirken und was demokratische Netzakteure dagegen tun können, beschreibt dieser dritte Monitoringbericht der Amadeu Antonio Stiftung. Er wirft einen Blick auf die maßgeblichen Plattformen und ihren Umgang mit dem Problem, analysiert rechts-alternative Kommunikationselemente anhand bekannter konkreter Beispiele und zeigt auf, welche Möglichkeiten, Erfahrungen und Herausforderungen der Intervention und Prävention es gibt.

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36C3: Digitalisierte Migrationskontrolle, Die Affäre Hannibal, Polizeidatenbanken und Minderheiten

Auch 2019 kamen zwischen den Jahren um die 17.000 Menschen in Leipzig zum Chaos Communication Congress zusammen, um u.a. über die gesellschaftlichen Auswirkungen der Digitalisierung zu diskutieren. Zahlreiche Talks sind als Videomitschnitt verfügbar und sehr sehenswert!
Bei den vielen spannenden Beiträgen fällt es sehr sehr schwer, eine Auswahl zu treffen – aber hier findet Ihr drei Highlights vom 36c3.

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Jahresrückblick 2019 – Sachsen: Starke AfD, Hooligans und rechtsextreme Reste

Was wird uns von 2019 in Erinnerung bleiben? Für den Belltower.News-Jahresrückblick befragen wir zivilgesellschaftliche Initiativen und Akteur*innen über die Situation in ihrem Bundesland. Michael Nattke vom Kulturbüro Sachsen hat mit uns über den Freistaat gesprochen. Die AfD konnte bei Europa-, Kommunal- und Landtagswahl gute Ergebnisse verzeichnen und auch Parteien wie NPD und III. Weg sind in Sachsen immer noch aktiv. Und auch Pegida läuft immer noch im Kreis, dafür aber mit weniger Teilnehmenden denn je. Von Stefan Lauer für Belltower News

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