Sachsen

Analyse

Proteste im „Sommer der Migration“

Das DeZIM-Institut hat Proteste in zwei ostdeutschen Städten mittlerer Größe untersucht, die rund um den „Sommer der Migration“ 2015 stattfanden. Dabei zeigt sich: Ob Menschen für oder gegen Geflüchtete auf die Straße gingen, hängt stark von der jeweiligen politischen Kultur vor Ort ab. Die Ergebnisse erscheinen in der Research Note „Lokale Konfliktdynamiken in der Migrationsgesellschaft“.

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Fördertipps

Ausschreibung – SPURENSUCHE 2023*

Das Jugendprogramm Spurensuche der Sächsischen Jugendstiftung fördert 2023 erneut bis zu 20 Projekte der Jugendgeschichtsarbeit! Mit dem Programm werden jedes Jahr Projektgruppen mit jeweils maximal 1.800€ gefördert und begleitet, die sich auf historische Forschungsreise begeben und die Geschichte ihres Ortes oder die der Menschen ihres Ortes beleuchten. Aus den 20 geförderten Geschichtsprojekten werden zudem 5 Fokusprojekte gewählt, denen vor Ort vertiefende Angebote zum Thema Vorurteile und Diskriminierung sowie zur Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung gestellt werden. Teilnehmen können Jugendgruppen aus Sachsen hauptsächlich im Alter von 12 – 18 Jahren mit Projektträgern aus der Jugendarbeit. Die Projekte starten am 01. April und laufen bis zum 30. November 2023. Antragsfrist: 28. Januar 2023. (Achtung: Da es noch keine schriftliche Zusage der Fördermittel für das Programm Spurensuche gibt, erfolgt die Antragstellung unter Vorbehalt.)

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Analyse

Monitorium Rechts #06: Das Königreich Deutschland in Sachsen

Das „Monitorium Rechts“ des Kulturbüro Sachsen e.V. widmet sich in seiner sechsten Ausgabe dem „Königreich Deutschland“ in Sachsen. Die Info-Broschüre ist in Kooperation mit der AG Kirche für Demokratie und Menschenrechte entstanden.
Die Schriftenreihe „Monitorium Rechts“ bietet einen kompakten und konzentrierten Überblick über aktuelle Phänomene der extremen Rechten in Sachsen.

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Ausstellungen

Ausstellung: Strafraum Sachsen 2.0. Fußball zwischen Ressentiment und Integration

Auch im sächsischen Fußball kommt es immer wieder zu rassistischen, homophoben, antisemitischen oder sexistischen Vorfällen. Gleichzeitig engagieren sich gerade auch in sächsischen Sportvereinen viele Personen gegen menschenverachtende Einstellungen. Um dem gerecht zu werden, möchte die Ausstellung »Strafraum Sachsen 2.0 – Fußball zwischen Ressentiment und Integration« von IVF Leipzig deswegen nicht nur dokumentieren, wie sich Diskriminierungen und Vorurteile im Fußball äußern, sondern auch die positiven Aspekte des Fußballs herausstellen: Durch das Zusammentreffen vieler unterschiedlicher Menschen auf dem Sportplatz kann der Fußball dazu beitragen, Diskriminierung abzubauen, solidarische Grundwerte zu fördern und Integration zu ermöglichen.

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Spendenaufrufe

Spendenaktion »Crianças de Hoy» – Hilfe für ehemalige Vertragsarbeiter aus Mosambik

Die Initiative Zivilcourage Hoyerswerda sammelt Geld für die „Crianças des Hoy“, eine Gruppe von Menschen in Mosambik, die alle zu DDR-Zeiten in Hoyerswerda gelebt und gearbeitet haben und heute kaum ihr alltägliches Leben bewältigen können. Zurück in Mosambik gab es keinen Bedarf für die in der DDR erlernten Berufe. Die meisten fanden keine feste Arbeit. Die ehemaligen mosambikanischen Kollegen und Kolleginnen haben keine soziale Absicherung, keine Krankenversicherung und keine Rente.

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Forderungen

PM: Breites Bündnis der Zivilgesellschaft fordert Landesaufnahmeprogramm für Sachsen

Immer mehr Menschen müssen sich aufgrund multipler Krisen auf die lebensgefährliche Flucht aus ihrer Heimat machen. Es ist Aufgabe von solidarischen und resilienten Gesellschaften, Menschen zu unterstützen, die vor Gewalt, Klimakrise und Krieg fliehen. Ein breites Bündnis aus Vereinen, Organisationen, politischen Jugendverbänden und Einzelpersonen fordert deshalb ein Landesaufnahmeprogramm für Sachsen.

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Forderungen

DSM Pressemitteilung: Politische Teilhabe fördern – Staatsbürgerschaft erleichtern

Der Dachverband sächsischer Migrant*innenorganisationen e.V. begrüßt die Bestrebungen von Bundesinnenministerin Faeser zur Reformierung des Staatsangehörigkeitsrechts. Unverständlich dabei sei, wie in der öffentlichen Debatte nicht über hier lebende Menschen geredet wird, sondern das Thema mit der Asylpolitik abzubügeln versucht wird. Diejenigen, die bereits einen Anspruch auf die deutsche Staatsangehörigkeit haben, müssen in Sachsen teilweise jahrelang warten. „Die Wartezeit von Antragsstellung bis zum Termin des verpflichtenden Beratungsgesprächs beträgt teilweise über ein Jahr. Der DSM fordert deshalb die verpflichtenden Beratungstermine abzuschaffen und Kapazitäten in den sächischen Ausländerbehörden aufzustocken. Wer sich den bürokratischen Hürden einer Staatsbürgerschaftsbeantragung stellt, hat sich das zweimal überlegt und bereits ausführlich mit allen Punkten beschäftigt“, so Si Cao, Co-Vorsitzende des DSM.

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Fördertipps

Ferry Porsche Challenge 2023: 1 Million Euro für kulturelle Teilhabe

Mit insgesamt einer Million Euro unterstützt die Ferry-Porsche-Stiftung 50 Kulturprojekte, die sozialer Ausgrenzung und Diskriminierung entgegenwirken und die zentralen Fördergrundsätze der Stiftung erfüllen. Unter den 50 Förderungen gibt es drei erste Plätze mit je 75.000 Euro, sechs zweite Plätze mit je 50.000 Euro und neun dritte Plätze mit je 25.000 Euro. Alle Nominierten haben außerdem die Chance auf zwei mit 50.000 Euro dotierte Sonderpreise. Die übrigen der 30 Finalisten erhalten Förderungen in Höhe von jeweils 10.000 Euro. Zudem unterstützt die Stiftung 20 nicht nominierte Projektideen mit Anschubpreisen über je 2.500 Euro. Teilnehmen können kleine und große gemeinnützige Organisationen und Vereine aus Baden-Württemberg und Sachsen. Bewerbungsfrist: 17. Februar 2023.

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Vertreten

„Wir möchten Verständnis für die Abläufe schaffen und Hemmungen abbauen“

Zum 1. Mai 2022 wurde bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden die Zentrale Anlaufstelle für Opfer von Rechtsextremismus und Antisemitismus (ZORA) mit Beratungs- und Unterstützungsfunktion für Betroffene eingerichtet. Um mehr über diese Anlaufstelle zu erfahren, hat sich TolSax-Sprecherin Anna-Maria Kümritz von Trafo – Nachhaltigkeit in Bildung e.V. mit Staatsanwältin Jana Weiße zu einem Interview getroffen. Die Juristin ist gemeinsam mit zwei Kolleg_innen Ansprechperson für kommunale und zivilgesellschaftliche Akteure, die wegen ihrer politischen Aktivität oder ihres ehrenamtlichen Engagements zum Ziel von extremistischen Anfeindungen, Hetze oder Gewalttaten geworden sind oder werden könnten.

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Praktischer Support

Wir können weitermachen!

Nach dem Bangen um die Weiterfinanzierung der sLAG-Fachstelle NS-Erinnerungsarbeit und Demokratiebildung hat sich die sächsische Regierungskoalition auf eine Lösung geeinigt. sLag-Sprecherin Daniela Schmohl: „Als Konsequenz einer Nichtfinanzierung hätten die sächsischen Initiativen, Erinnerungsorte und Einzelpersonen, die sich um eine Aufarbeitung der NS-Herrschaft und deren Verbrechen im Freistaat bemühen, eine wichtige Vernetzungs- und Weiterbildungsressource verloren. Dies ist nun glücklicherweise abgewendet! „

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Materialien

Immobilienerwerb und -nutzung durch die extreme Rechte. Handlungsmöglichkeiten von Verwaltung im kommunalen Kontext

In der Broschüre „Immobilienerwerb und -nutzung durch die extreme Rechte“ des Kulturbüro Sachsen e.V. geht es um Handlungsmöglichkeiten von Verwaltung im kommunalen Kontext. Die Beispiele aus Sachsen zeigen: Einer aktiven Zivilgesellschaft und einer problembewussten Verwaltung kann es gelingen, eine dauerhafte Etablierung von extremistischen Orten zu verhindern.

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AnalyseForderungen

Gegen die innere und äußere Kapitulation: Unterstützung der ehrenamtlichen Zivilgesellschaft für ein demokratisches und weltoffenes Miteinander in (sächsischen) Kommunen

In diesem Policy Brief stellt das Forschungsteam der Fachhochschule Erfurt dringenden Handlungsbedarf dar, um ein demokratisches und weltoffenes Miteinander in sächsischen Kommunen sicherzustellen und gibt Empfehlungen, die sich um die Frage drehen, was die aktive Zivilgesellschaft braucht, um sich weiterhin für eine offene demokratische Gesellschaft und den sozialen Zusammenhalt zu engagieren.

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Forderungen

Korrektur: DSM Stellungnahme zum Verbändegespräch zur Novellierung der „Integrativen Maßnahmen“

Die Richtlinie „Integrative Maßnahmen“, welche für Migrant*innenorganisationen sowie andere im Bereich Migration und Integration aktive zivilgesellschaftliche Akteur*innen eine der wichtigsten Fördermöglichkeiten für ihre Arbeit in Sachsen darstellt, wird derzeit novelliert. Der DSM macht sich weiterhin für die im von ihm dazu veröffentlichten Eckpunktepapier genannten Forderungen der Migrant*innenorganisationen stark, möchte aber an dieser Stelle noch einmal mit Nachdruck auf die weitreichenden Folgen der hier genannten Punkte hinweisen und richtet seinen Appell an das sächsische Sozialministerium, diese im weiteren Prozess der Novellierung zu berücksichtigen. Soll die Novellierung der Integrativen Maßnahmen nicht als Enttäuschung sondern als eine reale Chance auf eine nachhaltige Veränderung und Verbesserung der Förderpraxis begriffen werden, müssen unbedingt Tür und Tor für einen gemeinsamen Diskurs unter breiter Beteiligung der Zivilgesellschaft offengehalten werden. Enthält eine Korrektur vom 30.11.2022

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Analyse

EFBI Policy Paper 2022-3: Situationsanalyse rechter und antidemokratischer Strukturen im Erzgebirgskreis

Das EFBI Policy Paper 2022-3 von Johannes Grunert und Anna-Louise Lang bietet einen Überblick über extrem rechte Strukturen im Erzgebirge sowie deren Vernetzung und Mobilisierungsstrategien und gibt Handlungsempfehlungen für politische Entscheidungsträgerinnen und -träger zur Stärkung der lokalen Zivilgesellschaft. Unterstützt wurde die Situationsanalyse durch die „Partnerschaften für Demokratie“ Aue-Bad Schlema, Lößnitz und Schneeberg sowie Olbernhau & Umgebung. Außerdem beteiligte sich das Projekt neue unentdeckte narrative des Chemnitzer Vereins ASA-FF e.V. und Weiterdenken, der sächsischen Teil der Heinrich Böll Stiftung.

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Forderungen

DSM Pressemitteilung: Engagement braucht Platz

In seiner letzten Sitzung hat der Leipziger Stadtrat dem Antrag des Migrant*innenbeirats Leipzig „Haus der Migrant*innenorganisationen (MOs), Konzept und Finanzierungsplan“ zugestimmt und damit einen wichtigen Schritt zur Stärkung der Leipziger Migrant*innenorganisationen und ihrem Engagement getan. Der DSM begrüßt diese Entscheidung und fordert gleichzeitig auch andere Kommunen in Sachsen dazu auf, den Bedarf sächsischer Migrant*innenorganisationen nach mehr Räumen anzuerkennen und diesen ernst zu nehmen.

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